|
Manfred Weber, Niederbayern • Ausgabe Nummer 129 - Mai 2022
Wir Europäer müssen zusammenhalten - für ein ehrgeiziges, starkes Europa!
Auch in dieser Plenarwoche stand die Diskussion zur Zukunft Europas im Mittelpunkt unserer Debatten: Wir brauchen ein Europa der Hoffnung und der Chancen - ein Europa für die Jugend! Wir müssen sicherstellen, dass unser Europa nicht im Reformstau stecken bleibt, sondern ehrgeizig und stark ist. Die letzten Wochen haben deutlich gezeigt: Putin zögert nicht und China schiebt seine Machtspiele nicht auf. Darum müssen wir Europäer jetzt mutig, entschlossen und geschlossen handeln!
Gemeinsame Außenpolitik und europäische Verteidigung
Der Kiew-Moment hat uns alle spüren lassen, dass wir unsere europäische Lebensweise gemeinsam verteidigen müssen! Dabei ist für mich klar: Wir brauchen eine gemeinsame europäische Verteidigung, die in die NATO eingebunden ist, eine europäische Cyber-Abwehrbrigade sowie ein eigenes Raketenabwehrsystem. Europa muss in der Welt mit einer Stimme sprechen, weshalb ich die Abschaffung der Einstimmigkeit bei der Entscheidungsfindung im Rat fordere. Eine Reform hin zu einer qualifizierten Mehrheit in der Außenpolitik und in allen wichtigen Politikbereichen ist dringend notwendig. Genauso muss endlich eine echte Energieunion Europas Versorgungssicherheit gewährleisten. Die derzeitige Ressourcenknappheit bei der Gasversorgung sowie unsere steigenden Energierechnungen beweisen: Kein einzelnes EU-Mitgliedsland ist in der Lage die Energieversorgung alleine zu garantieren und für faire Preise zu sorgen. Wir Europäer müssen zusammenhalten!
Arbeitsplätze und Chancen für unsere Jugend
Eine gute Zukunft braucht eine Union des Wachstums und nicht der weiteren Verschuldung. Die klare Priorität der EVP-Fraktion ist es, hochwertige Arbeitsplätze in ganz Europa zu schaffen. Unser Erbe an die nächste Generation muss aus Jobs und Chancen - nicht aus Altlasten - bestehen. Dazu muss es uns gelingen, ein gesundes Unternehmensumfeld zu schaffen, in dem unsere Firmen und KMU sich weiterentwickeln können und über die notwendigen Mittel verfügen, um zu wachsen. Dazu setzen wir uns für den schnelleren Abbau von Bürokratie ein und fordern mehr Investitionen in Digitalisierung und Innovation. Europa hat alle Voraussetzungen, um an der Spitze der digitalen Entwicklungen zu stehen und die Energiewende zu verwirklichen. Um dies in die Realität umzusetzen, müssen jedoch die Investitionen in hochwertige, innovative, digitale Infrastrukturen und neue Technologien tatsächlich sichergestellt werden. Die Coronapandemie und der Ukraine-Krieg sind für die Haushalte unserer EU-Mitgliedstaaten eine große Herausforderung. Deshalb müssen wir stets am Stabilitäts- und Wachstumspakt arbeiten und ihn weiter verbessern. Die EVP-Fraktion ist bereit für Reformen. Eine vernünftige Finanz- und Wirtschaftspolitik ist wichtiger denn je!
Zusammenhalt beim Thema Migration
Die Außengrenzen zu schützen und den Menschenhandel und die Schlepperkriminalität zu bekämpfen, ist die Aufgabe aller Europäer. Wir müssen Frontex stärken und unsere Außengrenzen besser kontrollieren. Einen echten europäischen Grenz- und Küstenschutz können wir nur gemeinsam realisieren!
Klar ist: Wir Europäer durchleben aktuell eine der schwierigsten Zeiten in der europäischen Geschichte. Gerade jetzt müssen wir mutig sein und Europa gemeinsam stärker machen!
|
