Angelika Niebler, Oberbayern • Ausgabe Nummer 40 - Juli 2014


Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe

Seit 1999 vertrete ich die Region Oberbayern im Europäischen Parlament. Nach 15-jähriger Tätigkeit als Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe wurde ich Anfang Juni dieses Jahres zur neuen Vorsitzenden gewählt. Unser gemeinsames Ziel in den kommenden fünf Jahren wird es sein, unser Wahlprogramm, den Europaplan, konsequent umzusetzen. Die Europäische Union muss sich auf die großen Themen wie die Reindustrialisierung Europas zur Schaffung und Sicherung von Wachstum und Arbeitsplätzen, die weitere Stabilisierung unserer gemeinsamen Währung oder auch den europäischen Binnenmarkt konzentrieren. Unnötige Bürokratie gehört abgeschafft und das Subsidiaritätsprinzip muss gestärkt werden. Hier setze ich große Hoffnungen in unseren neu gewählten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Meine parlamentarische Arbeit wird sich weiterhin schwerpunktmäßig auf den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie konzentrieren. Hier haben wir erst kürzlich über das neue Forschungsrahmenprogramm "Horizont2020" abgestimmt oder die Senkung der so genannten Roaming-Gebühren verhandelt. Im Herbst steht ein Energiefahrplan bis 2030 auf der Tagesordnung, so dass auch die kommende Legislaturperiode nicht langweilig wird. All diese Themen werde ich auch weiterhin intensiv begleiten.

Darüber hinaus bin ich aufgrund meines Amtes als Vorsitzende der Frauen-Union Bayern seit 2004 auch Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Als Rechtsanwältin liegen mir die Themen rund um den Schutz des geistigen Eigentums, Datenschutz und Urheberrecht sehr am Herzen. Der digitale Wandel hat zu umfangreichen Veränderungen unseres täglichen Lebens geführt, dies muss sich auch in unseren Gesetzestexten wiederfinden. Diese Arbeit begleite ich als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments.


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