 |
|
|---|---|
|
Manfred Weber, Niederbayern • Ausgabe Nummer 151 - Februar 2024 "Nie wieder Krieg!" heißt Europas Verteidigung jetzt zu stärkenDie Debatte über gemeinsame europäische Verteidigung ist keineswegs neu. Bereits in den 1950er-Jahren gab es die Initiative von Adenauer, Schuman und De Gasperi, eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu schaffen, die jedoch letztlich an der Abstimmung im französischen Parlament scheiterte. Damals wie heute war und ist das Hauptargument für eine Europäische Verteidigungsunion, den Frieden in Europa bestmöglich zu sichern. Mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die Frage wieder aktueller denn je geworden. Europa muss sich im Verteidigungsbereich besser aufstellen! Gestärkter europäischer Pfeiler in der NATO Die NATO ist fundamental für die europäische Sicherheitsarchitektur und es ist gut, dass Finnland und Schweden Teil davon sind. Der Ausbau unserer europäischen Verteidigungsfähigkeit steht keineswegs im Widerspruch zur NATO. Aber Europa darf sich nicht mit dem Verweis auf die USA ausruhen. Warum sollen 330 Millionen Amerikaner 450 Millionen Europäer besser verteidigen können als sie sich selber? Eine bessere europäische Verteidigung innerhalb der NATO stärkt das Bündnis insgesamt. Echter europäischer Binnenmarkt für Verteidigung Als ersten Schritt schlagen wir einen europäischen Binnenmarkt auch für Rüstungsgüter vor. Warum normieren wir Glühbirnen, aber leisten uns den Luxus von rund 20 unterschiedlichen nationalen Lösungen bei Rüstungsgütern. Wir Europäer müssen Skaleneffekte beim Kauf nutzen, Doppelstrukturen sowie Geldverschwendung vermeiden und gleichzeitig die Interoperabilität unserer Systeme sicherstellen. Derzeit beschaffen wir als Mitgliedstaaten weder effektiv noch sinnvoll. Beispielsweise haben die Europäer 17 verschiedene Typen eines spezifischen Kampfpanzers, während die Amerikaner genau eine Version von dem jeweiligen Modell haben. Diesen Binnenmarkt soll ein Europäischer Verteidigungskommissar auf den Weg bringen und koordinieren. Wir brauchen die Europäische Verteidigungsunion Die Appeasement-Politik von Nordstream ist gescheitert. Europa lebt in einer Welt von Stürmen. Europa muss verteidigungsfähiger werden. Der Binnenmarkt für Verteidigung kann nur der erste Schritt sein. Das breite Spektrum von Themen und Aufgaben, das von Cyberdefence über EU-Missionen bis hin zu der Frage nach einem europäischen Raketenschutzschild reicht, erfordert eine koordinierte, gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Um es mit den Worten von George Washington zu sagen: "Der beste Weg, um Krieg zu verhindern, ist sich auf ihn vorzubereiten." Stark können wir aber nur gemeinsam sein. Daher brauchen wir die Europäische Verteidigungsunion. Der Rat muss jetzt handeln! |
|
| Wahlkreisbüro
Mühlsteingasse 7 |
Büro Brüssel
Europäisches Parlament |